Erstens kommt es anders…

…und zweitens, als gedacht. Das pflegte meine Oma manchmal zu sagen, und so könnte man auch das kommentieren, was derzeit gerade in der russischen Innenpolitik abgeht. Gestern Abend trat überraschend (zumindest für die kreml-externe Öffentlichkeit) der Premierminister samt Regierung zurück – „wegen der bevorstehenden Wahlen.“ Häh? Was ist das denn für ein depperter Grund? Naja, wie dem auch sei, Onkel Wowa hatte gleich den passenden Nachfolgekandidaten parat, nämlich Herrn Subkov, woraufhin der Tagesspiegel in seiner heutigen Ausgabe, die also nachts gedruckt wurde, einen lesenswerten Artikel u.a. mit folgender Aussage druckte:

Politische Experten sehen in den Entwicklungen den Beginn des Versuchs Putins, sich die Macht zu sichern. Vermutet wird, dass nach den Duma-Wahlen am 2. Dezember Verfassungsänderungen geplant sind, mit denen der Präsident Kernkompetenzen an den Premier abtreten soll – dieser würde zum neuen Machthaber Russlands. Als wahrscheinlichster Kandidat gilt Putin. Für das Amt des Präsidenten darf er nach gegenwärtiger Verfassung nicht erneut kandidieren. Für dieses Szenario, bei dem der Präsident vor allem Repräsentationsaufgaben wie der Bundespräsident wahrnimmt, sprechen sowohl das vorgerückte Alter Subkows als auch dessen Vita.

Und siehe da, seit ca. 13 Uhr Moskauer Zeit berichten verschiedene russischen Nachrichtenagenturen , dass Subkov seine Teilnahme an den Präsidentenwahlen nicht ausschließt… Der muss heute früh den Tagesspiegel gelesen haben!

Mal ernsthaft – jetzt wird es langsam richtig spannend, denn mit solch einem Szenarium hat wohl kaum einer gerechnet, denn bisher galten ja Ivanov oder Medvedjev, die beiden ersten Stellvertreter, als heiße Präsidentschaftskandidaten. Aber meiner Meinung nach hat das Rätselraten um die zukünftigen Machtverhältnisse im Kreml und drumherum keinen Sinn, denn der Kreml lässt sich eh nicht in die Karten gucken. Außerdem kommt es zwar anders, als man (in Person des gemeinen „Elektorats“) das denkt, aber auf jeden Fall so, wie nicht der Wähler, sondern Putin und Co. das „lenken“. Schließlich ist die Demokratie hier auch eine gelenkte.

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3 Antworten

  1. Wenn in Russland eine „gelenkte“ Demokratie herrscht, wie darf man denn das deutsches System bezeichnen? Pseudodemokratie? Pseudopressefreiheit?

  2. Der Begriff „gelenkte Demokratie“ stammt von Wladimir Wladimirowitsch Putin höchstselbst und ist keine Erfindung von mir, das nur mal nebenbei. Der Begriff „Pseudodemokratie“ drückt so ziemlich das gleiche aus und passt auf Russland in jedem Fall mehr als auf Deutschland. Das ist meine persönliche Meinung, du, Koschej, darfst gern eine andere haben. Mich würde aber schon mal interessieren, wo du wohnst und wie gut du beide Systeme kennst.

  3. Sorry für den späten Antwort, hatte keine Zeit.
    Ich lebe in Rheinland, bin aber ziemlich oft in Tomsk zu Gast. Dazu mache ich manchmal mal einen Zwichenstop in Moskau, und komme selber eigentlich aus der Ukraine. Deshalb kann ich zehr gut die Situation in Deutschland, Russland, und der Ukraine vergleichen. Und ich sehe halt das z.B. die Situaltion in
    Russland und in der Ukraine im Jahre 98 so ziemlich das Gleiche war, nämlich eine Katastroohe. In der Ukraine ist es immer noch eine Katastrophe und z.B. Tomsk ist nicht wieder zu erkennen. Und auch wie die Menschen dort jetzt leben, was sie verdienen und so weiter. Diese neue Dynamik ist mir persönlich sehr sympatisch.
    Und was Deutschland betrifft, so gab es hier auch so ein Mega-Wachstum, vor 45-50 Jahren, und danach halt eine stabile nachchaltige Entwicklung, das ja irgendwann statt Boom einkehrt. Dazu noch „68-er“ Zäsuren, die das Soziale vorantrieben, und so weiter. Deshalb gibt’s in Deutschland ein Paar Annehmlichkeiten mehr als in Russland, die ja diese Wirtschafts- und Sozialentwicklung erst seit 1999-2000 erlebt. Insbesondere was Soziales, in so ziemlich jeder Form, angeht, ist Deutschland viel besser dran. Und ich persönlich hätte auch nichts dagegen, wenn es auch in Russland, dank der jetzigen Wirtschaftsentwicklung, immer mehr von solchen Dingen gibt. Es gibt aber leider ein Trend rückwärts in Deutschland, z.B. was eben alle diese schöne
    Sachen, wie ein hohes Maß an sozialer Sicherung und Wohlstand bei der Masse der Bevölkerung angeht. Es gibt von all dem weiniger in den letzten 10, bzw. 9 Jahren die ich hier Lebe.
    Und was die Meinungsfreiheit betrifft, so finde ich, gibt es in Deutschland ebenfalls eine Bewegung rückwärts, die Medien sind nicht frei, es gibt ziemlich autoritärer Telemediengesetz, und allerlei staatliche Fallen fürs Internet. Es ist nicht so ohne weiteres möglich ein Massenmedium zu gründen, selbst im Internet. Es gibt ja auch keine oppositionelle Zeitungen, ob Bild oder Taz, überall steht zu fast jedem Thema dasselbe. Ganz zu schweigen von Fernsehen. Unbequeme Reporter werden lautlos entlassen, und eine öffentliche Disskussion wird nur für ganz wenige Themen zugelassen. Ausserdem gibt’s offene Propaganda in den Medien. Zwar besitzt Deutschland, so im übertragenen Sinne ein grosses „Wohlstandpolster“, und sinkender Lebenstandard muss
    nicht heissen, dass es sich um schnellen Prozess handelt, bei dem allen sofort in die Armut „stürzen“, aber mit freien, oder freieren Medien ist es so viel leichter die Probleme zu sehen und entsprechend zu reagieren. Doch wenn überall dasselbe Meinung suggeriert wird, ist es so viel schwerer die Probleme überhaupt zu erkennen.
    Und in Russland sehe ich eine freiere Berichterstattung als in Deutschland. Das ist halt meine Meinung. Nicht 100% Frei (Ich bezweifele dass es so was überhaupt irgendwo in der Welt gibt), aber deutlich freier und tabuloser. So sehe ich das. Nimmt man z.B Nachrichten bei Ren-TV oder NTV – die sind vollkomen anders als bei Pervyj Kanal oder Rossija. Oder nimmt man Zeitungen: Kommersant – Sovetskaja Rossija – Komsomolskaja Pravda – diese drei Zeitungen las Beispiel – verbeiten vollkomen unterschiedliche Meinungen. Wobei auch in Russland Fernsehesender weniger frei sind als die Printmedien. Doch trotzdem habe ich letzte Woche in Mir-tv und in Ren-tv Oppositionspolitiker (z.B. Litwinowitsch oder Tochter von Gajdar, gesehen, die den Kurs von Putin scharf angegriffen haben. In Deutschland ist so was unvorstellbar. Hier darf Merkels Politikstil oder irgedwelche Banalitäten bei der Blockparteien kritisiert werden aber keine grundlegenden Fragen der Politik: NATO, Euro, Zugehörigkeit zum Europäischen Union, Osterweiterung, und viele andere Sachen auch. Ich glaube dass das ganze hier vor vileicht 15-20 Jahren freier war, und zwar deutlich freier, zumindest habe ich das Gefühl wenn ich irgendwelche Interviews mit den ehemaligen Journalisten oder z.B. „Monitor“-Mitarbeitern lese, aber momentan glaube ich sind deutschlands Medien leider nicht richtig frei.

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